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Oberbergische Volkszeitung - Verdi ist gegen verkaufsoffenen Frühlingssonntag

Oberbergische Volkszeitung - Helmenstein befürchtet einen Rechtsstreit

 

VON ANDREAS ARNOLD

Gummersbach. Der verkaufsoffene Sonntag anlässlich des Gummersbacher Frühlings am 5. Mai steht in diesem Jahr erst-mals in den Sternen: Die Gewerkschaft Verdi lehnt, wie es in einer Stellungnahme der stell-vertretenden Bezirksgeschäfts-führerin Britta Munkler heißt, eine Öffnung der Geschäfte an diesem Tag ab. Neben grundsätzlichen Erwägungen kann Verdi die „prägende Wirkung" des Frühlingsfestes für das Geschehen in dem für den Einkauf freigegebenen Bereichen nicht erkennen.

Gummersbachs Bürgermeister Frank Helmenstein rechnet sogar damit, dass es zu einer gerichtlichen Klärung kommt. Im Haupt- und Finanzausschuss er-läuterte Helmenstein am Mittwochabend die Sach- und Rechtslage. „Momentan müssen wir davon ausgehen, dass wir auf einen Rechtsstreit zusteuern", sagte Helmenstein dieser Zeitung. Zuletzt hatte Verdi im Dezember mit einem Eilantrag gegen den verkaufsoffenen Sonntag zum Christkindmarkt in Engelskirchen vor dem Verwaltungsgericht erst Erfolg. Erst nachdem die Engelskirchener Politik kurzfristig eine neue Ver-ordnung erlassen hatte, konnten die Geschäfte noch öffnen.

„In den 14 Jahren meiner Amtszeit erlebe ich den ersten Rechtsstreit, in dem nach meinem Dafürhalten ein Restrisiko bleibt, wie das zuständige Gericht entscheidet", so Helmenstein. Unbenommen dessen könne er die von Verdi vorgebrachten Gründe „nicht nach-vollziehen". Für Helmenstein hat eine Entscheidung in Sachen Gummersbacher Frühling Signalwirkung für alle weiteren verkaufsoffenen Sonntage in der Kreisstadt. „Wenn das Frühlingsfest durchs Gericht gekippt wird, können wir alle weiteren verkaufsoffenen Sonntage in Gummersbach auch vergessen."

Dennoch hat der Hauptausschuss am Mittwoch mit großer Mehrheit die Empfehlung an den Rat ausgesprochenen, die für eine Öffnung der Geschäfte am 5. Mai erforderliche Rechtsverordnung zu erlassen. Sprich: Die Geschäfte sollen wie schon in den Vorjahren öffnen.

Nicht mehr stattfinden wird in diesem Jahr hingegen die Gummersbacher Autoschau. Die Nähe zum Frühlingsfest sowie zurückgehende Zahlen bei Ausstellern und Besuchern hätten zum Aus der Veranstaltung geführt, erläutert der Bürgermeister. Als Ersatz soll es ein neues Veranstaltungsformat geben. „In der Planung ist eine Mobilitäts-Show, die im August oder September stattfinden soll", sagt der Rathauschef. Dabei soll es einen weiteren verkaufsoffenen Sonntag geben. Ein dritter ist für die Vorweihnachtszeit vorgesehen.

Ebenfalls mit einem verkaufsoffenen Sonntag verknüpft werden soll ein großer Gesundheitstag in Gummersbach, der allerdings seine Premiere erst im kommenden Jahr feiern soll. In der Sitzung am 26. Februar soll der Gummersbacher Rat nun erneut über das Thema verkaufsoffener Sonntag beraten und abstimmen.

 

Quelle: Oberbergische Volkszeitung – Kölnische Rundschau 08.02.2019

 

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